22.08.2012 17:22

UNO-Konvention gegen das „Verschwindenlassen“

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Bereits 1992 verabschiedete die UNO-Generalversammlung eine Erklärung über den Schutz aller Personen vor dem „Verschwindenlassen“ und 2006 eine Konvention. Bei deren Ausarbeitung spielten auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und zahlreiche Opfer- und Nichtregierungsorganisationen eine wichtige Rolle. Sie setzen sich für die rasche Ratifizierung der Konvention ein. Basierend auf bisher existierendem Völkergewohnheitsrecht macht die Konvention deutlich, dass das „Verschwindenlassen“ von Menschen nicht nur eine schwere Menschenrechtsverletzung, sondern auch ein Verbrechen darstellt, das die Vertragsstaaten verhindern, untersuchen, verfolgen und bestrafen müssen. Bis heute haben 81 Staaten die Konvention unterzeichnet. Damit die Konvention in Kraft treten kann, muss der Vertrag von 20 Staaten ratifiziert werden. Bis jetzt haben das erst 18 getan.

 

Obwohl sich Österreich für diese wichtige UNO-Konvention eingesetzt hat, fehlt auch seine Unterschrift. Verschiedene Organisationen, wie Amnesty International, GEZA (Gemeinnützige Entwicklungszusammenarbeit GmbH ) oder das ÖRK setzen sich dafür ein, dass diese Konvention möglichst bald von Österreich ratifiziert wird.

 

Weiters ist das „Verschwindenlassen“ im Rahmen des 2002 in Kraft getretenen Rom-Statuts, welches eine der Rechtsnormen für die Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag bildet, als Verbrechen gegen die Menschlichkeit definiert.