Wen und wie schützen die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle im Kriegsfall?

 

Die folgenden Beispiele zeigen, dass die Genfer Konventionen an ihrem 60. Geburtstag nicht in die Jahre gekommen sind und keinesfalls den Ruhestand antreten können. 194 Staaten haben das Kernstück des Humanitären Völkerrechts seit dem 12. August 1949 unterzeichnet und damit Kriegen Grenzen gesetzt.

 

Unbekannte Regeln

Angola 1980: Ein Minenopfer im IKRK-Rehabilitationszentrum in Huambo
Kinder sind explizit durch die Genfer Abkommen geschützt.

Laut einer aktuellen Forschungsstudie des Roten Kreuzes in acht krisengeschüttelten Ländern wünschen sich rund 75 Prozent der Befragten Grenzen für das, was die Kämpfenden im Verlauf der Gefechte tun dürfen.

Insgesamt 91 Prozent lehnen die Taktik ab, Zivilisten Nahrungsmittel, Arzneimittel oder Wasser vorzuenthalten, um den Feind zu schwächen.

Die Handlungen, die von den meisten als nicht hinnehmbar bezeichnet wurden, sind "das Töten von Zivilisten/Kindern/Unschuldigen", "besondere Arten von Gewalt/Unterdrückung, darunter Entführungen, Folter und Diebstahl ", "Angriffe auf Gebäude/besondere Gebiete, einschließlich Plünderungen und Angriffe auf zivile Gebiete" – und "sexuelle Übergriffe", die von 43 Prozent der Befragten in der Demokratischen Republik Kongo genannt wurden.

 

All diese Regeln existieren bereits in den Genfer Konventionen und ihren Zusatzprotokollen. In den vergangenen 60 Jahren haben sie tausende Menschleben gerettet und Leiden gelindert. Wie die Studie zeigt, ist die Verbreitung des Humanitären Völkerrechts immer noch von großer Bedeutung.

Schutz der Zivilbevölkerung

ikrk zivilschutz

In Afghanistan, dem Libanon und in Liberia geben 96 Prozent der Menschen an, direkt von bewaffneten Konflikten betroffen zu sein. In Haiti spüren gar 98 Prozent der Einwohner die Folgen des Konfliktes. In Liberia mussten neun von zehn Befragten Heim und Haus verlassen, in der Demokratischen Republik Kongo hat jeder zweite den Kontakt zu einem Angehörigen verloren.

 

Vertreibung, Trennung von Angehörigen, Verlust der Lebensgrundlage: Kriege haben zerstörerische Wirkung auf die Zivilbevölkerung, die unbeteiligte Bevölkerung zahlt den höchsten Preis für die bewaffneten Auseinandersetzungen.

 

Das ist ein Ergebnis einer Studie, die im Auftrag des Internationalen Roten Kreuzes in acht von Konflikten betroffenen Ländern durchgeführt wurde. Der Schutz von Zivilisten ist in der vierten Genfer Konvention und in den beiden Zusatzprotokollen von 1977 verankert.

 

Internationale Konflikte und Bürgerkriege

 

Kriege und Besetzung sind leider nicht nur lange zurück liegende Geschehnisse aus Geschichtsbüchern. Im August 2008 brach zwischen Russland und Georgien Krieg aus. Dieser bewaffnete Konflikt zwischen zwei Staaten ist das jüngste Beispiel, in dem alle vier Genfer Konventionen Anwendung fanden.

 

Beide kriegführenden Staaten waren zum Schutz von verwundeten Soldaten zu Lande und auf See, zur humanen Behandlung von Kriegsgefangenen und zum Schutz der Zivilbevölkerung und ihres Eigentums verpflichtet.

 

Das zweite Zusatzprotokoll von 1977 zieht in internen bewaffneten Konflikten oder Bürgerkriegen die Grenzen. Darin verankert sind ebenfalls Schutzmaßnahmen für die Zivilbevölkerung.

Rebellen, Terroristen oder Soldaten?

ikrk dissemination kl
Schulung von Kombattanten.

Die Kriege haben sich geändert – häufig finden sie nicht mehr zwischen Staaten statt, sondern es handelt sich in der Mehrzahl um innerstaatliche Konflikte zwischen Regierungen und Rebellengruppen. Oder zwischen mehreren bewaffneten Gruppen, die keiner staatlichen Armee angehören. Die Regeln aber sind die gleichen geblieben: Alle „Kombattanten“, auch wenn es sich um andere bewaffnete Gruppen außerhalb der regulären Armee handelt, haben sich an die Mindestbestimmungen des gemeinsamen Artikel 3 der Genfer Konventionen zu halten.

 

Darin ist zum Beispiel festgeschrieben, dass Menschen, die nicht unmittelbar an Kämpfen teilnehmen menschlich zu behandeln sind. Das heißt, es ist verboten sie zu foltern, als Geisel festzuhalten, zu verstümmeln, zu töten.

 

Davon zu unterscheiden sind terroristische Akte, die sich außerhalb von bewaffneten Konflikten abspielen, sie fallen unter das Strafrecht des jeweiligen Landes und nicht unter das Humanitäre Völkerrecht. 
 

Das Wissen über das Humanitäre Völkerrecht zu vermitteln, ist eine Kernaufgabe des Roten Kreuzes in Kriegsgebieten. Rotkreuz-Delegierte halten vor Soldaten und Kämpfern Schulungen über die Grenzen des Krieges.

 

 

Strafbarkeit von Kriegsverbrechen

 

Grundsätzlich ist jeder Staat verpflichtet im Rahmen des nationalen Strafrechts Kriegsverbrechen zu verfolgen und bestrafen. Nach den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien und in Ruanda hat die internationale Gemeinschaft so genannte Tribunale eingerichtet, die die Täter verfolgen, vor ein Gericht stellen und bestrafen. Auch der internationale Strafgerichtshof nimmt sich um Kriegsverbrechen und die Verletzung des Humanitären Völkerrechts an.

 

DIE GENFER KONVENTIONEN IM DETAIL: ALLES ÜBER DIE LEBENSRETTENDEN ABKOMMEN.

socialshareprivacy info icon