Regeln im Krieg

Afrikanische Soldaten mit Rokreuz-Mitarbeiterin.

Das humanitäre Völkerrecht bildet einen wesentlichen Teil des Völkerrechts. Es ist eine Zusammensetzung von Regeln, die darauf abzielen, die Auswirkungen von bewaffneten Konflikten zu verringern.

 

Gegründet auf humanitäre Anliegen bezieht es sich auf Zeiten bewaffneter Konflikte und beinhaltet Bestimmungen sowohl zum Schutz von Personen, die nicht oder nicht mehr an den Kampfhandlungen teilnehmen, als auch zur Beschränkung der von den Konfliktparteien eingesetzten Kriegsmethoden und –mittel:

 

Schutz von Zivilpersonen

 

Die Konfliktparteien müssen jederzeit zwischen Zivilbevölkerung und Kombattanten unterscheiden. Angriffe dürfen nur gegen militärische Ziele gerichtet sein. Personen, die nicht oder nicht mehr an den Feindseligkeiten teilnehmen, haben Anspruch auf Achtung ihres Lebens und ihrer physischen und psychischen Unversehrtheit. Sie sind unter allen Umständen zu schützen und mit Menschlichkeit zu behandeln, ohne jegliche ihnen zum Nachteil gereichende Unterscheidung.

 

Verwundete und Kranke sind von derjenigen Konfliktpartei, welche sie in ihrer Gewalt hat, zu bergen und zu pflegen. Sanitätspersonal und -einrichtungen, Sanitätstransportmittel und Sanitätsmaterial sind zu schonen.

 

Gefangen genommene Kombattanten und Zivilisten, die sich in der Gewalt einer gegnerischen Partei befinden, haben Anspruch auf Achtung ihres Lebens, ihrer Würde, ihrer persönlichen Rechte und ihrer politischen, religiösen und anderweitigen Überzeugungen. Diese Personen sind vor jeglichen Gewalthandlungen oder Repressalien zu schützen. Sie haben Anspruch auf Nachrichtenaustausch mit ihren Familien und auf Hilfeleistungen. Jedes Individuum hat Anspruch auf grundlegende Rechtsgarantien.

 

Menschenwürde

 

Weder die Konfliktparteien noch die Angehörigen ihrer Streitkräfte haben uneingeschränkte Freiheit bei der Wahl der zur Kriegführung eingesetzten Methoden und Mittel – so ist der Einsatz jeglicher Waffen und Kampfmethoden verboten, wenn dadurch voraussichtlich unnötige Verluste und übermäßiges Leiden bewirkt werden.

 

Geltungsbereich

Das humanitäre Völkerrecht gilt nur für bewaffnete Konflikte. Es tritt mit dem Ausbrechen eines Konflikts in Kraft und gilt gleichermaßen für beide Seiten, unabhängig davon, wer mit den Kampfhandlungen begann. Das HVR unterscheidet zwischen internationalen und nicht internationalen bewaffneten Konflikten. Internationale bewaffnete Konflikte sind solche, an denen mindestens zwei Staaten beteiligt sind. Im Falle von nicht internationalen bewaffneten Konflikten müssen alle am Konflikt beteiligten Parteien (auch organisierte nichtstaatliche Gruppen) das humanitäre Völkerrecht einhalten.

 

 

Embleme

Emblem Rotes Kreuz
Emblem Roter Halbmond
Emblem Roter Kristall

Es gibt drei Schutzzeichen: das Rote Kreuz, den Roten Halbmond und den Roten Kristall.  In den Abkommen und ihren Zusatzprotokollen werden Verwendung, Zweck und Anbringung des Wahrzeichens sowie die so geschützten Personen und Güter beschrieben und auch, welche Strafen seinem Missbrauch folgen sollen. In Zeiten bewaffneter Konflikte ist die Verwendung des Emblems zu Schutzzwecken nur erlaubt für:

 

  • Die Sanitätsdienste der Streitkräfte.
  • Die Nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften, die von ihrer Regierung ordnungsgemäß anerkannt und ermächtigt wurden, die Sanitätsdienste der Streitkräfte zu unterstützen. Diese Nationalen Gesellschaften dürfen das Wahrzeichen zu Schutzzwecken lediglich für den Teil ihres Personals und ihrer Ausrüstung verwenden, der in Kriegszeiten die offiziellen Sanitätsdienste unterstützt, insofern dieses Personal und Material für die gleichen Aufgaben wie die Sanitätsdienste eingesetzt werden und den militärischen Gesetzen und Vorschriften unterliegen.
  • Zivile Krankenhäuser und andere Sanitätseinheiten, die als solche von ihrer Regierung anerkannt und von ihr ermächtigt sind, das Wahrzeichen zu Schutzzwecken zu verwenden.
  • Andere freiwillige Hilfsgesellschaften (unter den gleichen Bedingungen wie die Nationalen Gesellschaften).
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