18.12.2017 11:56

20 Jahre Landminen-Verbotsgesetz

Erfolgreiche Bilanz zur Ottawa-Konvention als zentrales Vertragswerk zum weltweiten Totalverbot von Antipersonenminen

20 Jahre Landminen-Verbotsgesetz
Warnung vor Minengefahr

 

Im Dezember 2017 jährt sich die Unterzeichnung der Ottawa-Konvention zum 20. Mal. Dabei handelt es sich um das zentrale Vertragswerk zum Totalverbot von Antipersonenminen. Vertreter Österreichs, insbesondere das Österreichische Rote Kreuz, spielten bei der Durchsetzung des Konventionstextes eine wesentliche Rolle. Der Grund für das Engagement des Roten Kreuzes liegt in den verheerenden Auswirkungen von Antipersonenminen: denn die meisten Opfer von Antipersonenminen sind Zivilpersonen nach dem Ende von Kriegen, der militärische Nutzen ist gering. Dennoch - 1996 scheiterten die Verhandlungen über ein Verbot dieser Waffengattung im Rahmen der UN-Vereinbarung über konventionelle Waffen.

 

Das Österreichische Rote Kreuz führt eine öffentlichkeitswirksame Kampagne: Unter Einbeziehung der jetzt mobilisierten Zivilgesellschaft und mittels politischen Drucks des Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und von Nichtregierungsorganisationen auf die internationale Staatengemeinschaft wurde das humanitäre Ziel - das Totalverbot - innerhalb eines Jahres mit der Ottawa-Konvention verwirklicht.

 

Zu seinem 20-jährigen Jubiläum kehrte das Landminenverbot an seinen "Geburtsort" Wien zurück. Im Vienna International Centre erinnerten sich die Vertragsstaaten gemeinsam mit der Zivilgesellschaft und Rotkreuz-Vertretern an die Kampagne, die schließlich zur Antipersonenminenkonvention führte. Der Präsident des Internationalen Komitee vom Roten Kreuz, Peter Maurer, sprach von einer "bemerkenswerten Partnerschaft zwischen Staaten, engagierter Zivilgesellschaft, Rotem Kreuz und Minenopfern" durch die das Verbot 1997 erreicht wurde. "Minen verursachen quasi in Zeitlupe eine Massenzerstörung mit gravierenden gesundheitlichen, ökonomischen und sozialen Folgen", so Maurer weiter.

 

In den vergangenen 20 Jahren wurden 153 Millionen gelagerte Minen zerstört. Im Rahmen der heutigen Konferenzeröffnung trat Sri Lanka offiziell als 163. Vertragsstaat der Konvention bei. Auch Jody Williams von der Internationalen Kampagne gegen Landminen, die 1997 für das Landminen-Verbot mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, sieht in der Kampagne ein Vorzeigemodell: "Dieser Erfolg hat mich tief in meiner Seele berührt. Sicher ist, dass wir tausendfach Leid verhindert haben."

 

Die Konvention ist eine Erfolgsgeschichte. Aktuell sind über 80 % der Staaten weltweit "parties to the treaty". Auch die ebenfalls in der Konvention verankerte Minenräumung schreitet voran. Gab es vor 20 Jahren noch jährlich 20.000 Opfer von Antipersonenminen zu beklagen, waren es heuer 6.500. Auch die Anzahl der minenproduzierenden Staaten ist von 50 auf 11 zurückgegangen. Trotz aller Erfolge, die durch die Ottawa-Konvention erreicht wurden, bleibt noch ein Ziel: Bis 2025 soll die ganze Welt minenfrei sein.

 

 

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