Gesellschaft, Frauen, Familie und Chancenpolitik

 
UMGESETZT

 

Richtungweisende Projekte umgesetzt
Einige Projekte sind bereits umgesetzt: Gratis-Kindergartenjahr, Familien-Steuerpaket, ein­kommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld. Weitere Maßnahmen sind geplant und auf gutem Weg.

 

Mag. Robert Dempfer, Leiter der Abt. Gesellschaftspolitik

Kommentar

Enorm viel Richtungweisendes ist bisher im Bereich der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie passiert (besonders seit die Einführung des einkommensabhängigen Kindergeldes beschlossen ist). Für die künftige Finanzierung der sozialen Sicherung in Österreich sind die gesetzten Maßnahmen enorm wichtig. Durch die demografische Entwicklung wird es immer weniger Erwerbstätige geben, die für diese Sicherung durch ihre Steuern und Abgaben aufkommen.

Die Erhöhung der Frauenerwerbstätigkeit ist eine von zahlreichen Gegenmaßnahmen – ebenso wie zeitgemäße Rahmenbedingungen dafür, Kinder zu haben. Denn die „Kernfamilie“ der Fünfzigerjahre, die sich um den Vater als Er­nährer gruppiert, wird in der Realität heute längst durch eine Vielfalt anderer Familienformen ergänzt. Um beides – höhere Frauenerwerbsquote, mehr Kinder – zu ermöglichen, braucht Österreich die flächendeckende Kindertagesbetreuung, das einkommensabhängige Kindergeld und die „Väterkarenz“, die Müttern einen rascheren Wiedereinstieg ins Berufsleben ermöglicht. Diese Maßnahmen wirken allerdings – das zeigen Beispiele aus den skandinavischen Ländern – nur in Kombination miteinander. Was nicht benötigt wird, sind quälende Ideologiedebatten zum Thema Kinder und Familie.

Kindergartenjahr
Die 15a-Vereinbarung zur Umsetzung des halbtägigen verpflichtenden Gratis-Kindergartens ist beschlossen. Ab Herbst 2009 wird daher für alle 5-Jährigen in ganz Österreich der Besuch von institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen – sowohl öffentlichen als auch privaten – im Ausmaß von 20 Wochenstunden kostenlos sein. Spätestens ab September 2010 soll in allen Bundesländern auch die halbtägige Besuchspflicht im Ausmaß von mindestens 16 bis 20 Stunden an mindestens 4 Tagen pro Woche eingeführt werden.


Kinderbetreuung fällt in den Kompetenzbereich der Bundesländer. Der Bund stellt dafür (Gratis-Kindergartenjahr und Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige) zusätzlich finanzielle Mittel zur Verfügung. Zu diesem Zweck werden zwischen Bund und Ländern sog. 15a-Vereinbarungen abgeschlossen. 

 

Familienentlastungspaket
Die seit 1. Jänner 2009 geltende Steuerreform enthält ein Familien-Entlastungspaket in Höhe von 510 Millionen Euro. Durch einen Mix aus Maßnahmen – von der Erhöhung der Kinderabsetzbeträge (einer Transferleistung, die unabhängig vom Einkommen ausbezahlt wird) über den neu geschaffenen Kinderfreibetrag und die Steuerfreistellung der Zuschüsse des Dienstgebers zur Kinderbetreuung bis hin zur neu geschaffenen Absetzbarkeit der Kosten für Kinderbetreuung – sollen alle Familien in Österreich profitieren. Staatssekretärin Marek spricht von einer Entlastung, die durchschnittlich einem ‚„15. Gehalt für Familien“ entspricht

 

Absetzbare Kinderbetreuung
Marek: „Die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten in der Höhe von 2300 Euro pro Jahr und Kind ist an die Betreuung durch pädagogisch qualifizierte Personen gekoppelt und geht deutlich über institutionelle Kinderbetreuungseinrichtungen hinaus. Mit der nachzuweisenden Basisausbildung sorgen wir für eine zusätzliche Qualitätssicherung.“

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Passage aus dem Regierungsprogramm (S. 144)

 

Gesellschaft, Frauen, Familie und Chancenpolitik

Familien brauchen Zeit, die sie miteinander verbringen können. Zentral ist für uns die Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben für Frauen und Männer. Geldleistungen oder andere Formen der Unterstützung sowie geeignete Rahmenbedingungen und Infrastruktur (Kinderbetreuung) sind dafür unerlässlich. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf betrifft nicht nur jede/n Einzelne/n, sondern ist auch eine wirtschafts- und gesellschaftspolitische Herausforderung und Aufgabe. Das Wohl des Kindes muss dabei im Vordergrund stehen. Unser Ziel ist es, ein familien- und kinderfreundliches Arbeitsumfeld zu schaffen und den Familien Gestaltungsmöglichkeiten zu gewährleisten. Der breite Erfahrungsaustausch auf europäischer Ebene dient dazu, internationale best-practice Beispiele auszutauschen und für Österreich anzudenken.