resettlement2
Resettlement auch in Österreich

Beim Resettlement handelt es sich um die Aufnahme besonders verletzlicher oder besonders schutzbedürftiger anerkannter Flüchtlinge aus einem Erstzufluchtsstaat durch einen anderen Staat. Voraussetzung für Resettlement ist, dass eine baldige freiwillige Rückkehr der Flüchtlinge in ihr Herkunftsland, aus dem sie vor Verfolgung fliehen mussten, nicht möglich ist und dass sie auch in ihrem Erstzufluchtsstaat wegen Bedrohungen für Leib und Leben oder mangels Aussicht auf ein würdiges Leben nicht bleiben können. Ein Resettlement-Programm ist deshalb eine humanitäre Notwendigkeit, ein konkreter Ausdruck internationaler Solidarität und eine wichtige Ergänzung zum regulären nationalen Asylsystem.
27 Staaten weltweit, darunter 15 EU-Mitgliedstaaten, verfügen über Resettlement-Programme. Jährlich stehen allerdings weltweit nur rund 80.000 Resettlement-Plätze zur Verfügung, während UNHCR den globalen Resettlement-Bedarf (vorsichtig) auf 691.000 Plätze schätzt. Die EU fördert Resettlement aktiv als einen wesentlichen Bestandteil des gemeinsamen europäischen Asylsystems, beschloss 2012 ein gemeinsames Resettlement-Programm und stellt den Mitgliedstaaten dafür finanzielle Mittel zur Verfügung.

 

Basierend auf der jahrzehntelangen österreichischen Erfahrung im Flüchtlingsschutz und der in diesem Bereich auf Ebene von Bund, Ländern, Gemeinden und NGOs vorhandenen Expertise und Struktur sowie unter Berücksichtigung von Erfahrungen aus Resettlement-Programmen anderer Staaten, hat eine Arbeitsgruppe bestehend aus UNHCR, IOM, Österreichischem Rotem Kreuz, Caritas und Diakonie bereits konkrete Vorschläge für die Umsetzung eines Resettlement-Programms in Österreich erarbeitet. Für die Etablierung eines österreichischen Resettlement-Programms könnte auf dieses vorhandene Know-how zurückgegriffen werden, die Umsetzung wäre dadurch bereits wesentlich erleichtert.

 

Das Österreichische Rote Kreuz fordert daher die Bundesregierung auf, in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit den oben genannten Mitgliedern der Resettlement-Arbeitsgruppe ein substanzielles österreichisches Resettlement-Programm zu schaffen und umzusetzen.

socialshareprivacy info icon