DIE GENFER KONVENTIONEN VOM 12. AUGUST 1949

Die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle schützen Menschen, die nicht an den Feindseligkeiten teilnehmen (Zivilisten, Gesundheitspersonal und Angehörige von Hilfsorganisationen) sowie solche, die nicht länger direkt an den Feindseligkeiten teilnehmen (verwundete, kranke und schiffbrüchige Militärangehörige und Kriegsgefangene). Vor sechzig Jahren wurden die damals bestehenden drei Genfer Konventionen revidiert und erweitert und eine vierte Konvention eigens hinzugefügt, um Zivilisten zu schützen.

 

Die Genfer Konventionen bilden das Kernstück des humanitären Völkerrechts, also des Teils des Völkerrechts, der die Führung der Feinseligkeiten regelt und deren Auswirkungen zu beschränken sucht.

 

Die ursprüngliche Genfer Konvention zur Verbesserung des Loses der verwundeten Soldaten der Armeen im Felde wurde im Jahre 1864 von 16 Staaten angenommen. Sie legte den Grundstein für das heutige humanitäre Recht, indem sie Regeln kodifizierte, um kranke und verwundete Militärangehörige zu pflegen und um sicherzustellen, dass    Sanitätspersonal, -transporte und -einrichtungen, die mit dem Rotkreuzemblem gekennzeichnet sind, geachtet werden. Diese Konvention wurde 1906 und wiederum 1929 revidiert, als der rote Halbmond anerkannt wurde.

 

Die zweite Genfer Konvention zur Verbesserung des Loses der Kranken, Verwundeten und Schiffbrüchigen der Streifkräfte zur See ist eine Anpassung der ersten Genfer Konvention an den Seekrieg.

 

Hunderttausende kamen im Ersten Weltkrieg (1914-1918) in Kriegsgefangenschaft. Die 1919 angenommene dritte  Genfer Konvention über die Behandlung der Kriegsgefangenen legte den Grundsatz nieder, dass sie jederzeit menschlich behandelt werden müssen.

 

Im Zweiten Weltkrieg wurden gleich viele Zivilisten wie Militärangehörige getötet, während das Verhältnis im Ersten Weltkrieg noch 1 zu 10 gewesen war. 1945 setzte das IKRK seine bereits in der Vorkriegszeit eingeleiteten Bemühungen fort, den Schutz der Genfer Konventionen auf Zivilisten auszudehnen. 1949 kam die internationale Gemeinschaft diesem Wunsch nach und 64 Nationen revidierten die drei bestehenden Genfer Konventionen und fügten eine vierte Konvention zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten hinzu. Die vier Genfer Konventionen (vgl. BGBl. 155/1953) können wie folgt zusammengefasst werden:

 

·         Die erste Genfer Konvention schützt verwundete und kranke Militärangehörige im Landkrieg

·         Die zweite Genfer Konvention schützt verwundete, kranke und schiffbrüchige Militärangehörige im Seekrieg

·         Die dritte Genfer Konvention schützt Kriegsgefangene

·         Die vierte Genfer Konvention schützt Zivilisten, einschließlich solche in besetzten Gebieten

 

Heutzutage genießen die Genfer Konventionen eine weltweite Gültigkeit: 194 Staaten sind Vertragsparteien. (Liste der Vertragsparteien, engl.)

 

Der allen vier Genfer Konventionen gemeinsame Artikel 3 (vgl. BGBL. Nr. 155/1953) brachte einen Durchbruch, indem er erstmals Situationen von nicht internationalen Konflikten erfasste.

 

In den beiden auf die Annahme der Genfer Konventionen folgenden Jahrzehnten war die Welt Zeuge einer wachsenden Zahl von nicht internationalen bewaffneten Konflikten und nationalen Befreiungskriegen. Als Antwort darauf wurden im Jahre 1977 zwei Zusatzprotokolle zu den Genfer Abkommen von 1949 angenommen. Sie verstärken den Schutz der Opfer von internationalen (Protokoll I) und nicht internationalen (Protokoll II) bewaffneten Konflikten und beschränken die Art der Kriegführung. Protokoll II war der allererste internationale Vertrag, der sich ausschließlich auf nicht internationale bewaffnete Konflikte bezieht.

 

2005 wurde ein drittes Zusatzprotokoll angenommen, mit dem ein drittes Emblem geschaffen wurde, der rote Kristall, der denselben internationalen Status genießt wie die Embleme des roten Kreuzes und des roten Halbmonds.Österreich hat dieses Zusatzprotokoll im Juni 2009 ratifiziert.

 

Weitere bedeutende Entwicklungen des humanitären Völkerrechts (IKRK, englisch)

 


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