Abkommen

Geschützte Personengruppen

Humanitäres Völkerrecht (HVR)

Internationaler Strafgerichtshof

Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)

Kindersoldaten

Kombattanten

Konvention (auch: Abkommen)

Kriegsgefangene

Militärische Notwendigkeit

Ottawa-Konvention

Proportionalität

Protokoll

Ratifikation

Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften

Schutzzeichen

Solferino

Vertragsstaaten

Zusatzprotokoll (auch Protokoll)

 

Abkommen: (Zurück...)

Genfer Abkommen:(auch "Genfer Rotkreuz-Abkommen", "Genfer Konventionen"):

Vier Staatsverträge aus dem Jahr 1949 zum Schutz der Kriegsopfer, die auf eine kurze Ur-Konvention von 1864 zurückgehen und heute auf der ganzen Welt (in 189 Staaten) Gültigkeit haben; zugleich das "Rückgrat" des Roten Kreuzes, dessen Zeichen darin festgelegt wird. 1977 durch zwei Zusatzprotokolle ergänzt und erweitert. Siehe auch Konvention.

 

Geschützte Personengruppen: (Zurück...)

Das Humanitäre Völkerrecht (HVR) schützt Personen, die nicht (Zivilisten, militärische und zivile Sanitätsdienste, Militärseelsorger) oder nicht mehr (Verwundete, Kranke, Schiffbrüchige, Kriegsgefangene) an Kampfhandlungen teilnehmen. Sie sind jederzeit mit Achtung und Menschlichkeit zu behandeln, Angriffe gegen sie sind verboten und gelten als Kriegsverbrechen.

 

Humanitäres Völkerrecht (HVR): (Zurück...)

Regeln zwischen Staaten, mit denen der Kriegsführung Grenzen gesetzt werden. Damit werden Menschenrechte in Krisenzeiten geschützt und die legitime Kriegsführung durch die militärische Notwendigkeit und die Proportionalität begrenzt. Der Kern des HVR sind die vier Genfer Abkommen und deren zwei Zusatzprotokolle von 1977. Auch die Ottawa-Konvention 1997 fällt in diesen Bereich.

 

Internationaler Strafgerichtshof: (Zurück...)

Von Staaten errichtetes, internationales Gericht (Tribunal) zur strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechern. Die große Hoffnung auf "Zähne und Klauen" für das Humanitäre Völkerrecht. Wenn nationale Gerichte die Verfolgung von Kriegsverbrechern - z.B. aus politischen Gründen - nicht aufnehmen, soll ein internationales Gericht (auch: Tribunal) dies übernehmen.

 

Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK): (Zurück...)

Völkerrechtlich anerkannte, private Schweizer Hilfsorganisation, deren rund 9.000 Delegierte weltweit als neutrale Vermittler und humanitäre Helfer in bewaffneten Konflikten tätig sind.

 

Kindersoldaten: (Zurück...)

Schon 8-12-jährige werden von den Familien weggerissen und lernen Töten und Überleben als einzige Werte. Opfer und Täter zugleich, sind diese Menschen nach Konfliktende kaum reintegrierbar und werden zur Zeitbombe. Das Rote Kreuz fordert ein weltweites Mindestalter von 18 Jahren für den Einsatz in bewaffneten Konflikten.

 

Kombattanten: (Zurück...)

Legitim kämpfende Soldaten; zum Unterschied von z.B. Söldnern oder Terroristen, die als Kriminelle zu behandeln sind, dürfen Soldaten grundsätzlich an Kampfhandlungen teilnehmen, müssen aber die Regeln des Humanitären Völkerrechts beachten.

 

Konvention (auch: Abkommen): (Zurück...)

Ein Vertrag zwischen Staaten; durch Unterzeichnung oder Beitritt werden Staaten jedoch noch nicht gebunden (sie geben erst ihre Absicht bekannt, sich vertraglich zu binden), sondern erst durch Ratifikation.

 

Kriegsgefangene: (Zurück...)

Personen, die als Kombattanten in Feindeshand fallen, gelten als Kriegsgefangene. Sie haben Anspruch auf die Achtung grundlegender Menschenrechte, ordentliche Behandlung und Freilassung spätestens nach Beendigung der Feindseligkeiten. Kriegsgefangene sind keine Verbrecher - sie dürfen nicht dafür bestraft werden, daß sie als Soldaten gekämpft haben!

 

Militärische Notwendigkeit: (Zurück...)

Der Grundsatz der militärischen Notwendigkeit beschränkt das Recht auf Kriegsführung: Handlungen, die zur Erreichung eines legitimen militärischen Ziels nicht notwendig sind, wie z.B. Angriffe gegen Zivilisten oder das Töten von Verwundeten, sind verboten.

 

Ottawa-Konvention: (Zurück...)

Auf Initiative Kanadas und unter dem Druck zahlreicher privater Organisationen sowie des Roten Kreuzes 1997 in Ottawa unterzeichneter Vertrag gegen Anti-Personen-Minen. Neben einem Verbot dieser Minen sieht das Abkommen auch Zusammenarbeit bei Minenräumung und -zerstörung, Hilfe für Minenopfer u.a.m. vor. Bereits über 130 Staaten haben die Ottawa-Konvention unterschrieben, im März 1999 ist sie in Kraft getreten. Österreich entwarf den Vertragstext und beteiligte sich maßgeblich am Zustandekommen.

 

Proportionalität: (Zurück...)

Der Grundsatz der Proportionalität (= Verhältnismäßigkeit) versucht den Schaden einzugrenzen, der durch militärische Operationen entstehen kann: Die Wirkung der zur Kriegsführung eingesetzten Mittel und Methoden darf nicht unverhältnismäßig zu dem zu erreichenden militärischen Vorteil sein. Verboten sind v.a. Angriffe, die Schaden für Zivilisten oder zivile Objekte verursachen, welcher schwerwiegender ist als der erreichbare militärische Vorteil.

 

Protokoll: (Zurück...)

Ein Vertrag zwischen Staaten, der einen vorhergehenden Vertrag ergänzt oder erweitert.

 

Ratifikation: (Zurück...)

Durch formale Hinterlegung der "Ratifikationsurkunde" bekräftigen Staaten, daß sie eine Konvention nicht nur unterzeichnet haben, sondern ihr innerstaatliche Gültigkeit zumessen (meist durch Beschluß als Bundesgesetz; z. B. Genfer Abkommen: BGBl. Nr. 155/1953).

 

Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften: (Zurück...)

Insgesamt 176 nationale, private Hilfsorganisationen, die nach einer Idee Henry Dunants insbesondere auf gut ausgebildeten und ausgerüsteten Freiwilligen beruhen, welche für den Krisenfall (Kriege, Katastrophen) gerüstet sind; heute eine weltweite humanitäre Bewegung mit dem Ziel, den Hilfsbedürftigsten der Gesellschaft unter den gleichen Grundsätzen und den Symbolen des Roten Kreuzes oder des Roten Halbmondes beizustehen.

 

Schutzzeichen: (Zurück...)

Das Zeichen des Roten Kreuzes oder des Roten Halbmondes (eigentlich eine Mondsichel, engl. Red Crescent) auf weißem Grund dienen dazu, militärische Sanitätsdienste und Rotkreuzorganisationen sowie deren Gebäude, Fahrzeuge und Ausrüstungen im Kriegsgebiet gut sichtbar zu unterscheiden: sie stehen unter dem besonderen Schutz der Genfer Abkommen und dürfen nicht angegriffen werden. Weitere Schutzzeichen sind z.B. das Zivilschutzzeichen (blaues Dreieckauf orangem Grund), Kulturgüterschutzzeichen (blau-weißes Wappen) u.a.m.. Aufgrund der technischen Entwicklung in der Kriegsführung werden zusätzlich zunehmend Signale (Radar, Funk, Blinklichter etc) verwendet.

 

Solferino: (Zurück...)

Südlich des Gardasees gelegenes Städtchen; 1859 Schauplatz einer blutigen Schlacht zwischen österreichischen und italienisch-französischen Truppen, bei welcher der Schweizer Geschäftsmann Henry Dunant Hilfe organisierte, seither "Geburtsort" der Rotkreuzidee und der Genfer Abkommen. Bei Italienurlaub unbedingt besuchen - es lohnt sich!

 

Vertragsstaaten: (Zurück...)

Staaten, welche die Genfer Abkommen unterzeichnet haben oder ihnen später beigetreten sind und sie auch ratifizierten, sind durch ihre Bestimmungen nicht bloß gebunden: Sie sind auch verantwortlich für deren Einhaltung und die Verbreitung des Inhalts. Österreich ist seit 1953 Vertragsstaat der Genfer Abkommen.

 

Zusatzprotokoll (auch Protokoll): (Zurück...)

siehe Protokoll

 

Siehe auch: Pietro Verri, Dictionary of the International Law of Armed Conflict, International Committee of the Red Cross, Geneva 1992, ISBN 2-88145-039-3

 

 

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