Drohnen im Anflug auf Österreich?

Am Freitag, dem 6. Dezember 2013, fand in der Universität Graz auf Einladung des Österreichischen Roten Kreuzes (ÖRK), des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA), des Instituts für Völkerrecht und internationale Beziehungen der Karl-Franzens-Universität Graz sowie des Instituts für Völkerrecht der Johannes-Kepler-Universität Linz das Seminar „Drohnen im Anflug auf Österreich“ statt.

 

Im Rahmen der Veranstaltung wurden den über 70 Teilnehmern die rasche technologische Entwicklung ferngesteuerter Luftfahrzeuge und das technische Einsatzpotential von Drohnen in und für Österreich präsentiert sowie die  rechtlichen Herausforderungen der Nutzung unbemannter Luftfahrzeuge für militärische und zivile Zwecke erörtert. Das Seminar steht in einer Reihe jährlicher Seminare zu Fragen des humanitären Völkerrechts, die vom ÖRK und vom BMeiA aufgrund von bei den Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenzen abgegebenen Zusagen veranstaltet werden.


Das ganztägige Seminar teilte sich in drei Expertenpanels:


Im ersten Panel wurden die vielzähligen zivilen und militärischen Einsatzmöglichkeiten von unbemannten Luftfahrzeugen von Industrie- und Anwenderseite aufgezeigt. Neben dem militärischen Einsatz, sei es durch Ausstattung mit Waffen oder zur Überwachung, können Drohnen auch zur polizeilichen Aufklärung, zur Überwachung von Großereignissen und Staatsgrenzen sowie im Katastrophenschutz und Rettungswesen eingesetzt werden.


Das zweite Panel beschäftigte sich mit den Herausforderungen für das Völkerrecht, die mit dem Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge einhergehen. Dabei wurden die Grenzen des legalen Einsatzes von Drohnen im Rahmen bewaffneter Konflikte und die Problematik möglicher Menschenrechtsverletzungen durch den Einsatz von Drohnen aufgezeigt. Dabei wurde auch die aktuelle Diskussion über Drohnen in den Gremien der Vereinten Nationen, insbesondere im UN-Menschenrechtsrat, präsentiert.


Im dritten Panel wurden die Zulassung und der Betrieb von unbemannten Luftfahrzeugen nach dem mit 1. Jänner 2014 novellierten österreichischen Luftfahrtrecht sowie Fragen des Exports von Drohnen und Drohnentechnologie nach dem österreichischen Kriegsmaterialgesetz und dem österreichischen Außenwirtschaftsgesetz behandelt.

 

Zusammenfassung


Zusammenfassend wurde festgehalten, dass Österreich aufgrund der vielen positiven Anwendungsmöglichkeiten von Drohnen für den Einsatz dieser neuen Technologie offen sein sollte, wobei allerdings die rechtlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden müssten. Dies gelte auch für die internationale Ebene, auf der Österreich für die Einhaltung der durch die bestehenden Regelungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte gezogenen Grenzen für den Einsatz von Drohnen eintritt.

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