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Ein Weg aus der Armut: die Mindestsicherung

Die Einführung einer bedarfsorientierten Mindestsicherung, die tatsächlich zum Leben reicht und nicht durch bürokratische Hürden und Stigmatisierung belastet ist, wäre ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Weiters würden angemessene Mindestlöhne ein gesichertes Leben ermöglichen. Doch entsprechende Mindestsicherungssysteme fehlen in Österreich – wie auch europaweit.
Die verschiedenen bisher für Österreich vorgeschlagenen Konzepte sind aktuell Inhalt einer Vielzahl politischer Debatten. Eine angemessene Mindestsicherung müsste einige wichtige Aspekte erfüllen, etwa die Abdeckung von Wohnkosten und einer Gesundheitsvorsorge, die niemanden benachteiligt. Armutsexperte Martin Schenk bringt die konkreten Forderungen der Armutskonferenz, die sich für die Mindestsicherung stark macht, so auf den Punkt: „Es kann keine Mindestsicherung geben, die diesen Namen verdient, ohne dass die tatsächlichen Wohnkosten für Armutsbetroffene abgedeckt werden, ohne die Sicherung österreichweiter Standards bei existentiellen Nöten in besonderen Lebenslagen, ohne eine Reform des Vollzugs der Sozialhilfe in den Ländern und ohne Reform der aktiven Arbeitsmarktpolitik“.

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