Über den Aufstieg des Populismus

...ein emotionaler Rückblick auf das Jahr 2016

"Mein letzter Jahresrückblick hat mit den Worten begonnen: "Das vergangene Jahr hat uns kaum Zeit zum Durchatmen gelassen." Damals habe ich noch nicht ahnen können, dass uns in dem Jahr, auf das wir heute zurückblicken, geradezu der Atem stocken würde.

Die Terrorgefahr hat sich wie ein feiner Nebel in unserer Gesellschaft breitgemacht: Brüssel, Nizza, Berlin, London, Stockholm, Paris, noch zweimal London, noch einmal Paris. Vor fast genau einem Jahr stimmte Großbritannien für den Austritt aus der Europäischen Union. Im November wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA gewählt. In Deutschland und den Niederlanden waren populistische Parteien auf dem Vormarsch.

Viele meinen: Trotzdem haben sich etwa in den Niederlanden europafreundliche Parteien durchgesetzt. Doch wer das Wahlergebnis auf Österreich überträgt, sieht ein anderes Bild: Die ÖVP hätte jeden fünften Wähler eingebüßt. Die SPÖ wäre zu einer Splitterpartei mit 5,7 Prozent der Wähler geworden. Die national orientierte Partei wäre zur zweiten Kraft im Land aufgestiegen. Sieht so wirklich ein Bekenntnis zu Europa aus?

In Russland wurden die Medien gleichgeschaltet. In Ungarn wurde das Wahlrecht untertunnelt und in Polen unverhohlen die Demokratie in Frage gestellt. In Frankreich hat Emmanuel Macron zwar die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Aber mehr als 40 Prozent der Franzosen haben für Populisten mit vollkommen unrealistischen Programmen gestimmt.

Beim Verfassungs-Referendum in der Türkei im April haben 73% der türkischen Staatsbürger, die in Österreich leben, in ihrer Heimat die Demokratie abgewählt. In Deutschland waren es 63 Prozent, in den Niederlanden 71 Prozent, in Belgien 75 Prozent. Stellvertretend für offenbar die Mehrheit sagt ein 37-jähriger Austro-Türke: "Demokratie ist etwas für stabile Länder. Die Türkei dagegen braucht einen starken Mann."

Das kommt uns doch bekannt vor: "Wo die Männer versagen, da ruft man nach dem Mann. Was überall in neuer nationaler Vermummung auftritt, weist in allen Ländern einen gemeinsamen Wesenszug auf: die Sehnsucht nach dem Diktator. Die erschlafften Völker suchen nach einem Hirn, das für sie denkt, nach einem Rücken, der für sie trägt."

Carl von Ossietzky, der 1938 an den Folgen seiner KZ-Haft gestorben ist, hat das gesagt. 80 Jahre später ist diese Sehnsucht angesichts der Zumutungen der Moderne wieder sehr stark. Nach einer nostalgischen Version der eigenen Geschichte. Nach der "guten alten Zeit", die den Entwurzelten eine Heimat bietet. Und den Ängstlichen einfache Antworten. Die Angst ist ein ständiger Begleiter gesellschaftlicher und politischer Umbrüche. Und der Populismus ist das Derivat dieser Angst.

Völkerrecht, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltentrennung, das sind offenbar alte Träume. Der neue Traum ist ein autoritärer Traum. In seinem Mittelpunkt stehen nicht mehr das Individuum, seine Rechte, die individuelle Freiheit. Der autoritäre Traum gibt vor, Alternativen gegen die Ungewissheit zu bieten: Identität. Einfache Antworten. Klare Grenzen. Freiheit kann offenbar auch als Zwang empfunden werden. Sie bedeutet eben auch: Entwurzelung. Das Englische hält dafür die Begriffe Sense of Space und Sense of Place bereit. Der liberale Traum ermöglicht uns den Space: den größeren Raum um uns herum. Aber er hat uns dafür zum Teil den Place geraubt: die Identität, die Herkunft, die Heimat. Es ist ein Lebensentwurf, der viele Menschen überfordert. Das ist die eine Antwort auf den Aufstieg des Populismus.

Eine andere finden wir beim französischen Historiker Pierre Rosanvallon. Er spricht von zwei unterschiedlichen Formen von Ungleichheit:

  • Ungleichheit aufgrund von Diskriminierung teilt die Welt in Anerkannte und Missachtete.
  • Ungleichheit der Verteilung teilt uns in wirtschaftliche Starke und Schwache.

Mit dem Übel der Diskriminierung haben wir gut aufgeräumt: Wir schützen Minderheiten und gendern Schulbücher. Wir haben gleichgeschlechtliche Ampelmännchen und die Moral für uns gepachtet. Währenddessen hat die wirtschaftliche Ungleichheit ungebremst zugenommen. Heute sind es weltweit die wirtschaftlichen Verlierer, die sich nach autoritären Lösungen sehnen.

Das sollten wir nicht vergessen, bevor wir Wahlergebnisse bloß dumpfen Hinterwäldlern zuschreiben. Oder wenn wir über eine Kopie von Hartz IV für Österreich spekulieren. Wir sollten uns die Menschen vergegenwärtigen, die sich zwar abstrampeln, aber trotzdem nicht weiterkommen. So wie Donald Trumps Wähler sind sie immer für einen elitären Witz gut. Doch die US-Soziologin Arlie Hochschild beschreibt sie in ihrem Buch "Fremde im eigenen Land" mit einem anderen, sehr eindrücklichen Bild: Sie stehen in einer Warteschlange am Fuß eines Bergs. Er verbirgt unverändert den mittelständischen Traum: ein Häuschen, ein Auto und Kinder, die es noch weiter bringen. Doch mit 50 Jahren stehen sie noch immer in der Warteschlange. Obwohl sie denkbar hart gearbeitet haben. Dann wenden sie sich den Versprechen der Populisten zu.

Gerade das Rote Kreuz weiß nur zu gut, wo eine Gesellschaft endet, die ihre Zukunft in der Vergangenheit sucht. Seit über 150 Jahren arbeiten wir dort, wo zivilisierte Gesellschaften versagen. Wo die menschliche Natur auf ihr evolutionär geprägtes, brutales Stammesdenken zurückfällt.

Deshalb verlangen turbulente Zeiten verstärkt nach gesellschaftspolitischen Antworten des Roten Kreuzes. Wir haben die Verantwortung, Alltagsängste ernst zu nehmen und zu artikulieren. Nicht nur für Flüchtlinge oder Pflegebedürftige. Auch für die Abgehängten und Zurückgelassenen: alleinerziehende Mütter, Kinder aus bildungsfernen Familien, prekär Beschäftigte, Jugendliche ohne Perspektive. Sind wir auch ihnen eine Hilfe?

Wir sind viele. Als Hauptberufliche und als Freiwillige treffen wir täglich Entscheidungen: als Unternehmer, als Arbeitnehmer, als Beamte, als Konsumenten, als Familienmitglieder. Es sollten Entscheidungen sein, die von unseren Werten und vom Wissen um diese gesellschaftspolitischen Zusammenhänge getragen sind. Wir stiften Gemeinsamkeit. Wir leben nicht nur als Einzelne. Wir gehören zusammen, und wir sind aufeinander angewiesen. Erst in der Gemeinschaft finden wir Geborgenheit, Anerkennung, Identität. Auch das Rote Kreuz ist eine solche Gemeinschaft.

Dieser Tage ist viel vom Klimawandel die Rede. Aber was ist mit dem Gesellschaftsklimawandel? Wiederum kann jeder Einzelne von uns dazu beitragen. Denn wir genießen Vertrauen. In unser Leitbild haben wir geschrieben: Wir wollen Vorbilder sein, die andere mit Respekt behandeln. Die politischen Eliten arbeiten derzeit nicht mit- sondern gegeneinander. Sie gönnen einander nicht die kleinsten Erfolge. Kuhhandel ersetzt Sachpolitik. Da kann es nicht verwundern, wenn sich die Wähler abwenden. Nun, wenn die Gemeinsamkeit von den Eliten nicht vorgelebt wird, dann eben von uns: Von der Zivilgesellschaft. Wo schon die Grundsätze gegen die Heilsversprechen von Egoismen und neuen Grenzen immunisieren. Henry Dunant hat einmal gewarnt:

Der Feind, unser wirklicher Feind, ist nicht irgendein Nachbarland. Sondern Hunger, Kälte, Armut, Unwissenheit, Gewohnheit, Selbstgefälligkeit, Aberglaube und Vorurteil.

Die Überwindung jedes einzelnen dieser Punkte halte ich für ein gutes Motto, ja: sogar für ein gutes Programm für uns alle. Gerade für das Jahr, das vor uns liegt.

Lassen Sie mich zum Schluss kommen: John Kenneth Galbraith hat für das 20. Jahrhundert den Begriff "The Age of Uncertainty" geprägt. Doch auf das Jahrhundert der Unsicherheiten sind nun noch größere Unsicherheiten gefolgt. Millionen von Menschen sind auf der Flucht, und jene, die in Sicherheit und Wohlstand leben, werden von ungewissen Zukunftsängsten beherrscht. In dieser Zeit der Volatilitäten und Unabwägbarkeiten ist es schön zu wissen, dass es Institutionen und Menschen gibt, auf die man sich verlassen kann. Und damit meine ich das Rote Kreuz und all seine Miterbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit hohem Einsatz dafür sorgen, dass der Rettungsdienst auch in den entlegensten Gegenden Österreichs rund um die Uhr funktioniert und dass Hilfe und Zuwendung auch an jene kommt, die an den ungemütlichen und kalten Rändern unserer Gesellschaft leben.

Und etwas macht Mut: Idealismus und Freiwilligkeit sind nicht tot. Wir sind leistungsfähiger als jemals zuvor. Das österreichische Rote Kreuz hat erstmals mit über 1.000.000 Mitgliedern und mit 73.600 freiwilligen Helfern und Helferinnen einen historischen Höchststand. Das ist nicht meine Leistung. Aber ich bin stolz darauf und darf ein herzliches Danke sagen, an all jene, die dazu beigetragen haben."

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