Von Februar 2021 bis März 2022 führte das Österreichische Rote Kreuz, Landesverband Salzburg im Auftrag des Landes Salzburg in stationären und mobilen Impfstraßen rund 300.000 Covid-19-Impfungen durch. Rund 147.000 Dokumentationsbögen sind derzeit nicht auffindbar. Eine Meldung an die zuständige Behörde ist unverzüglich erfolgt.
Zu Beginn der COVID-19-Schutzimpfungen im Bundesland Salzburg wurden in Impfstraßen Aufklärungs- und Dokumentationsbögen verwendet. Damit wurde sichergestellt, dass die erfolgte Impfung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Gesundheitstelematikgesetzes in den elektronischen Impfpass eingemeldet und dokumentiert werden konnte. Durch die Abgabe der Fragebögen wurden die Wartezeiten erheblich verkürzt, da dadurch viele Information für die Erfassung schon vorlagen. Aufgrund der hohen Zahl beschloss man, diese einzuscannen und digital zu sichern. Nach dem Scanvorgang wurden die handschriftlichen Dokumentationsbögen vorschriftsmäßig vernichtet.
Im Zuge einer Anfrage durch eine Privatperson, welche Informationen von ihr damals angegeben wurden, ist im Rahmen der Recherche nun festgestellt worden, dass die gescannten Dokumentationsbögen unvollständig sind. Rund 147.000 Dokumentationsbögen sind derzeit nicht auffindbar. Es handelt sich dabei um großteils handschriftlich ausgefüllte Fragebögen, die eingescannt wurden. Es gibt keinerlei Hinweise, dass die Daten in Hände Dritter gekommen wären. Sie könnten auch nur mit sehr großem Aufwand maschinenlesbar gemacht und ausgewertet werden, weil die Informationen überwiegend handschriftlich erfasst wurden. Aufgrund der geltenden Rechtslage muss jedoch eine Meldung an die Datenschutzbehörde erfolgen, selbst wenn kein Hinweis auf irgendeine missbräuchliche Verwendung vorliegt.
Die Dokumentation aller Impfungen ist im elektronischen Impfpass erfolgt und auch dort jederzeit aufrufbar. Alle Impfungen sind lückenlos nachvollziehbar eingetragen. Dazu zählen beispielsweise das Impfdatum, die Chargennummer, der Impfarzt, die Impfstelle sowie sämtliche Teilimpfungen. Diese können von jedem Geimpften im elektronischen Impfpass eingesehen werden.
Betroffen sind die „Bögen“ der mobilen und stationären Impfstraßen in der Stadt Salzburg und im Flachgau. Nicht betroffen sind die stationären Impfstraßen im Tennengau, Pongau, Lungau und Pinzgau.
Nach gründlicher Suche und der Feststellung, dass Daten nicht auffindbar sind, hat das Österreichische Rote Kreuz, Landesverband Salzburg, unverzüglich eine Meldung an den Auftraggeber und datenschutzrechtlichen Verantwortlichen, das Land Salzburg gemacht. Das Land Salzburg hat der Datenschutzbehörde den angeführten Sachverhalt übermittelt.
Das Rote Kreuz Salzburg bedauert diesen Vorfall zutiefst. Für Rückfragen hat es eine Hotline eingerichtet. Diese erreichen Sie von Montag bis Freitag von 9:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +43/(0)662/8144-10710 oder unter der E-Mail-Adresse auskunft@s.roteskreuz.at.
Fotocredit: Rotes Kreuz Salzburg
Foto: Symbolbild Impfstraße
